AfD-Politikerin aus Niedersachsen wegen Nepotismus-Vorwürfen ausgeschlossen

Hannah Fuchs
Hannah Fuchs
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Ein rotes Siegel mit der Aufschrift "Deutsches Reich" vor schwarzem Hintergrund.Hannah Fuchs

AfD in Niedersachsen im Bundestag will sich von Abgeordneter trennen - AfD-Politikerin aus Niedersachsen wegen Nepotismus-Vorwürfen ausgeschlossen

Die rechtspopulistische AfD steht in Deutschland erneut in der Kritik wegen Vorwürfen der Vetternwirtschaft: Eine Abgeordnete aus Niedersachsen hatte sowohl ihren Lebensgefährten als auch dessen Tochter in ihrem Bundestagsbüro beschäftigt. Der Landesverband der Partei hat die 64-jährige Martina Uhr daraufhin ausgeschlossen und ihren Rückzug aus dem Parlament gefordert.

Uhr war 2021 über die niedersächsische Landesliste in den Bundestag eingezogen und ist derzeit Mitglied im Umweltausschuss. Die AfD-Führung auf Landesebene bestätigte die Nepotismus-Vorwürfe nach einer dringlichen internen Prüfung.

Der niedersächsische AfD-Verband setzte Uhr eine Frist von 24 Stunden, um ihr Mandat niederzulegen. Sollte sie sich weigern, will die Fraktion ihren Ausschluss aus der gesamten Bundestagsgruppe betreiben. Bisher musste noch kein anderer AfD-Abgeordneter im vergangenen Jahr wegen ähnlicher Vorwürfe seinen Posten räumen.

Auf Anfragen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hat Uhr bisher nicht reagiert.

Der Fall verschärft die laufende Debatte über die Personalpolitik der AfD. Uhrs Ausschluss aus dem Landesverband ist die erste solche Maßnahme seit Monaten. Ob sie im Bundestag bleiben kann, hängt nun davon ab, ob sie der Rücktrittsforderung nachkommt oder mit weiteren disziplinarischen Schritten rechnen muss.

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