Philippi verteidigt Gesundheitsreformgesetz und Kürzungen

Philippi verteidigt Gesundheitsreformgesetz und Kürzungen

Philippi verteidigt Pflegereform und Einsparungen

Anreißer Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat das neue Gesetz zur Stärkung der Pflege und zum Bürokratieabbau (BEEP) verteidigt.

1. Dezember 2025, 10:18 Uhr

Ein neues Gesetz zur Entlastung von Pflegekräften und zum Abbau überflüssiger Vorschriften ist in Deutschland in Kraft getreten. Das Pflegeentlastungs- und Bürokratieabbaugesetz (BEEP) verspricht tiefgreifende Veränderungen für Krankenhäuser und medizinisches Personal. Nach Angaben der Verantwortlichen sollen die Reformen Milliarden einsparen und gleichzeitig den Druck auf Pflegekräfte sowie Patientinnen und Patienten verringern.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hatte die Vorlage ursprünglich eingebracht, um Krankenhausbudgets zu straffen und den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten. Nach intensiven Beratungen stimmten Bundestag und Bundesrat dem Plan zu. Ein zentraler Kompromiss sah die Verlängerung der Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel für Krankenhäuser bis 2026 vor – eine Maßnahme, die den Einrichtungen mehr finanzielle Spielräume verschafft.

Laut Prognosen wird das Gesetz Einsparungen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro bringen und so Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Krankenversicherung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber verhindern. Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi bezeichnete BEEP als ein „entscheidendes Bekenntnis zu Pflegekräften, Patientinnen und Patienten sowie zur langfristigen Stabilität des Gesundheitssystems“. Er verteidigte die Reformen als notwendigen Schritt, um einen überlasteten Sektor zu modernisieren. Das als „Meilenstein der Gesundheitspolitik“ gepriesene Gesetz zielt darauf ab, den Papierkram zu reduzieren, Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung langfristig zu sichern. Befürworter argumentieren, dass es helfen werde, Fachkräfte zu halten und die Versorgungsqualität trotz steigender Nachfrage aufrechtzuerhalten.

Das BEEP-Gesetz ist nun in Kraft getreten; die finanziellen Regelungen gelten bis 2026. Krankenhäuser müssen sich an überarbeitete Budgetvorgaben halten, während Pflegeteams von einer verringerten administrativen Arbeitslast profitieren sollen. Die erzielten Einsparungen dienen dazu, die Beitragssätze für Millionen Versicherte stabil zu halten.