Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und dämpft Kanzlerambitionen
Finn Zimmermann
Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und dämpft Kanzlerambitionen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht ausgeschlossen. Zugleich wies er Spekulationen über seine politischen Ambitionen zurück, darunter eine mögliche Kandidatur für das Kanzleramt. Seine Äußerungen erfolgen vor dem Hintergrund anhaltender Herausforderungen bei der Rekrutierung von Soldatinnen und Soldaten sowie bei Rüstungsprojekten.
Pistorius bestätigte, dass das Freiwilligenprinzip weiterhin die Grundlage für die Truppenwerbung bleibe. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht komme aufgrund fehlender Ausbilder und unzureichender Infrastruktur nicht infrage. Die Bundesregierung werde das Wachstum der Bundeswehr weiterhin beobachten und gegebenenfalls gegensteuern, falls künftig mehr Stellen als qualifizierte Bewerber zur Verfügung stünden.
Der Minister nahm auch zu jüngsten Rückschlägen bei der Beschaffung von Rüstungsgütern Stellung. Das Scheitern des Fregatten-Projekts F126 habe Kosten von über 18 Milliarden Euro offenbart. Dennoch betonte er die weiterhin enge Zusammenarbeit mit Frankreich, insbesondere nach dem Aus des Zukunftskampfflugzeug-Programms FCAS.
Um die Rüstungsindustrie zu stärken, hat Pistorius einen Runden Tisch mit Automobilherstellern ins Leben gerufen. Die Initiative zielt darauf ab, deren Fachwissen für militärische Anwendungen zu nutzen. Eine bedarfsgerechte Auswahl von Wehrpflichtigen stehe derzeit nicht zur Debatte, machte der Minister deutlich.
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Das Verteidigungsministerium werde seine aktuelle Rekrutierungsstrategie vorerst beibehalten. Kostenexplosionen und gescheiterte Projekte verdeutlichen die anhaltenden Probleme in der Beschaffung. Die Bundesregierung setzt weiterhin auf freiwilligen Dienst und internationale Partnerschaften, um die Sicherheitsbedürfnisse des Landes zu decken.
