Wolfram Weimer in der Kritik: Warum Kanzlerin und Regierung zu ihm stehen
Finn Simon
Wolfram Weimer in der Kritik: Warum Kanzlerin und Regierung zu ihm stehen
Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien, gerät wegen umstrittenener Entscheidungen zunehmend in die Kritik. Forderungen nach seinem Rücktritt mehren sich, doch sowohl die Bundeskanzlerin als auch die Bundesregierung halten weiter an ihm fest.
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Die Konflikte drehen sich um Buchhandelsüberwachung, Preisstreichungen und den Stopp eines Bibliotheksneubaus. Kultureinrichtungen und Oppositionspolitiker üben scharfe Kritik.
Weimer stand erstmals in der Kritik, nachdem er die Verleihung des Deutschen Buchpreises absagte. Zudem veranlasste er Überprüfungen von Buchhandlungen durch den Verfassungsschutz, woraufhin diese von der Preisvergabe ausgeschlossen wurden. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels verurteilte dies als unzulässige Einmischung.
Weitere Kontroversen entstanden, als Medien berichteten, Weimer habe versucht, Tricia Tuttle, die Leiterin der Berlinale, abzulösen. Der Baustopp für die Erweiterung der Nationalbibliothek Leipzig verschärfte die Kritik zusätzlich. Selbst die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora forderte, er solle als Redner bei der Gedenkfeier zur Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers zurücktreten.
Trotz des wachsenden Drucks lehnte die Bundesregierung Rücktrittsforderungen ab. Der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer betonte, Weimer genieße die volle Unterstützung der Regierung. Auch die Kanzlerin verteidigte den Minister und befürwortete viele seiner kulturpolitischen Vorhaben. Friedrich Merz, Vorsitzender der oppositionellen CDU, räumte im Bundestag ein, dass Weimers Amt naturgemäß Debatten auslöse, bekräftigte aber sein Vertrauen in ihn.
Weimer bleibt vorerst im Amt – gestützt von Kanzlerin und Bundesregierung. Seine Entscheidungen zu Buchhandelskontrollen, Preisstreichungen und Bibliotheksbau stoßen bei Kulturschaffenden auf scharfe Ablehnung. Die Auseinandersetzungen spiegeln die anhaltenden Spannungen zwischen politischer Steuerung und der Unabhängigkeit deutscher Kultureinrichtungen wider.
