Spahn bleibt Fraktionschef – doch fast jeder Fünfte verweigert ihm die Stimme
Hannah Fuchs
Spahn bleibt Fraktionschef – doch fast jeder Fünfte verweigert ihm die Stimme
Jens Spahn hat sich mit 86,5 Prozent der Stimmen eine weitere Amtszeit als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gesichert. Doch das Ergebnis offenbart wachsende Unzufriedenheit in der Partei – fast jeder fünfte Abgeordnete verweigerte ihm die Unterstützung.
Bei der Wahl stimmten 167 von 196 abgegebenen Stimmen für Spahn, 26 dagegen, drei enthielten sich. Obwohl es keinen Gegenkandidaten gab, unterstützten ihn nur 80 Prozent der vollzähligen 208-köpfigen Fraktion. Dies deutet auf Unbehagen unter den Konservativen hin, besonders da die Partei in Umfragen mittlerweile hinter der rechtsextremen AfD liegt.
Spahns Führung stand wiederholt in der Kritik. Als Gesundheitsminister war er für einen teuren Maskenbeschaffungsskandal verantwortlich, bei dem fast sechs Milliarden Euro öffentlicher Gelder verschwendet wurden. Seine gescheiterte Kanzlerkandidatur und stornierte Richterernennungen schwächten seine Position weiter. Viele in der Partei werfen ihm vor, notwendige Reformen versäumt zu haben.
Das Ergebnis wird weithin als Warnsignal an Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz interpretiert. Angesichts wachsender Frustration über den Kurs der Partei halten Insider einen künftigen Führungsstreit um Merz nun für wahrscheinlicher.
Spahns Wiederwahl legt tiefe Gräben in der Unionspartei offen. Zwar bleibt er Fraktionsvorsitzender, doch der deutliche Widerstand spiegelt grundsätzliche Bedenken hinsichtlich Strategie und Leistung wider. Das Ergebnis setzt sowohl Spahn als auch Merz unter Druck, dem sinkenden Zuspruch der Partei entgegenzuwirken.
