Kreditgrenzen werden wegen Konjunkturflaute vorübergehend ausgeweitet
Claudia Schmidt
Kreditgrenzen werden wegen Konjunkturflaute vorübergehend ausgeweitet
Konjunkturflaute ermöglicht vorübergehende Ausweitung der Kreditgrenzen
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Durch die wirtschaftliche Abschwächung Deutschlands können die Schuldenobergrenzen vorläufig angehoben werden. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erhält damit mehr Spielraum für neue Kreditaufnahmen in den kommenden Jahren. Die Anpassungen folgen auf schwächere Wachstumsprognosen als erwartet.
Aufgrund der düsteren Konjunkturaussichten steigt die Kreditaufnahmekapazität der Bundesregierung für 2024 um 3,8 Milliarden Euro. Diese Änderung spiegelt eine Abwärtskorrektur der Wachstumsprognose für 2023 wider: Statt der ursprünglich angenommenen 1,0 Prozent wird nun nur noch mit einem Plus von 0,5 Prozent gerechnet.
Bis 2027 wird das insgesamt zulässige Kreditvolumen auf rund 27,9 Milliarden Euro steigen. Darin enthalten sind eine Basisschuldengrenze von 15,6 Milliarden Euro sowie ein konjunkturbedingter Spielraum, der von 8,5 auf 12,3 Milliarden Euro angehoben wird.
In den nächsten sechs Jahren summiert sich die zusätzliche Kreditaufnahmekapazität auf 7,3 Milliarden Euro. Die Anpassungen verschaffen dem Finanzminister mehr Handlungsspielraum, um die öffentlichen Finanzen angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen zu steuern.
Die überarbeiteten Grenzen ermöglichen höhere Kreditaufnahmen ab 2024. Die Gesamtverschuldungsobergrenze für 2027 liegt nun bei 27,9 Milliarden Euro. Die Änderungen erfolgen vor dem Hintergrund einer anhaltend schwachen Wirtschaftsentwicklung, die die langfristige Finanzplanung belastet.
