Hannovers Schuldenkrise: Zwei Milliarden Euro und ein radikaler Sparplan
Claudia Schmidt
Hannovers Schuldenkrise: Zwei Milliarden Euro und ein radikaler Sparplan
Hannover steht vor einer Finanzkrise mit Schulden in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Die Stadt hat nun einen Haushaltskonsolidierungsplan an das Land Niedersachsen eingereicht, der drastische Kürzungen bei öffentlichen Leistungen vorsieht. Oberbürgermeisterin Belit Onay kritisiert diesen Ansatz scharf und warnt, dass der Abbau von Dienstleistungen langfristige Probleme verschärfen könnte.
Die finanziellen Schwierigkeiten Hannovers resultieren aus einer Unterdeckung bei der Finanzierung gesetzlich vorgeschriebener Leistungen. Um das Haushaltsdefizit auszugleichen, plant die Stadt, die "freiwilligen" Ausgaben für Kultur, Sport und Jugendförderung deutlich zu reduzieren. Ein 100-seitiges Dokument listet weitere Einsparungen auf, darunter Kürzungen bei der Unterstützung für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche.
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer haben sich zwar seit der Pandemie erholt, reichen aber nicht aus, um die Lücke zu schließen. Onay lehnt eine von Bundes- und Landesbehörden erstellte Liste mit vorgeschlagenen Einsparungen ab, da diese ihrer Meinung nach ohne Beteiligung des Deutschen Städtetags erarbeitet wurde. Sie argumentiert, dass pauschale Kürzungen essenzielle Dienstleistungen gefährden und die Funktionsfähigkeit der Stadt untergraben würden.
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Um die Folgen abzumildern, wandelt Hannover eine Bibliothek in ein Bürgerzentrum um. Zudem arbeitet die Stadt mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammen, um zumindest Teile des Angebots aufrechtzuerhalten. Dennoch bleibt das Ausmaß der Kürzungen ein großes Problem.
Der Haushaltsplan liegt nun bei Niedersachsen zur Genehmigung vor. Falls er angenommen wird, werden die Einsparungen das öffentliche Leben in der Stadt grundlegend verändern. Onays Warnungen unterstreichen die Gefahr, dass sich die kommunalen Schwierigkeiten weiter verschärfen, wenn die Finanzierung zentraler Bereiche weiter schrumpft.
