CDU-Forderung: Status syrischer Flüchtlinge soll neu geprüft werden
Claudia Schmidt
CDU-Forderung: Status syrischer Flüchtlinge soll neu geprüft werden
Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat eine Überprüfung des Status syrischer Flüchtlinge in Deutschland gefordert. Er argumentiert, dass sich die Bedingungen in Syrien so weit verbessert hätten, dass viele keinen Anspruch mehr auf Asyl hätten. Seine Äußerungen fallen vor ein Treffen des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa mit Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin.
Hardt betonte, dass die politische Zukunft Syriens davon abhänge, alle ethnischen Gruppen einzubeziehen und ihre Rechte zu schützen. Er beschrieb das Land als multiethnisch, ohne eine klare Mehrheit, und forderte al-Scharaa auf, für eine angemessene Vertretung bei den Wiederaufbaubemühungen zu sorgen. Auch die friedlichen Beziehungen zu den Nachbarländern hob er als zentrale Priorität hervor.
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Während des Besuchs al-Scharaas soll die Rückkehr syrischer Flüchtlinge thematisiert werden. Hardt schlug vor, dass diejenigen, die in Deutschland nicht integriert seien, zurückkehren sollten – unterstützt durch direkte finanzielle Hilfen. Gleichzeitig räumte er ein, dass Flüchtlinge, die in Deutschland benötigt werden – etwa Fachkräfte –, bleiben dürfen sollten.
Die Bundesregierung wird voraussichtlich auf eine breitere Einbindung beim Wiederaufbau Syriens drängen. Hardts Aussagen deuten auf einen Politikwechsel hin, der die Rückführung von Geflüchteten mit dem Bedarf an bestimmten Arbeitskräften in Deutschland in Einklang bringen soll. Die Gespräche zwischen al-Scharaa und Merz werden die künftigen Entscheidungen zu diesen Fragen maßgeblich prägen.
