Autofreies Berlin scheitert: Warum der kühne Verkehrswende-Plan keine Chance hatte
Finn Zimmermann
Autofreies Berlin scheitert: Warum der kühne Verkehrswende-Plan keine Chance hatte
Kühner Plan für autofreies Berlin scheitert an fehlender Unterstützung
Ein ehrgeiziger Vorstoß, den Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings drastisch zu reduzieren, ist gescheitert, nachdem die notwendige Unterstützung ausgeblieben ist. Die Initiative „Autofreies Berlin“ verfehlte bis zum Stichtag am 8. Mai die erforderliche Anzahl an Unterschriften. Die Organisatoren hatten gehofft, das Verkehrssystem der Stadt grundlegend umzugestalten, indem sie private Fahrzeuge aus den meisten Innenstadtstraßen verbannt hätten.
Der Vorschlag sah vor, die innerstädtischen Straßen auf Einsatzfahrzeuge, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge zu beschränken. Anwohner hätten jährlich zwölf selbst gewählte Tage erhalten, an denen sie uneingeschränkt in der Zone fahren dürfen. Fast ein Viertel der in dem Gebiet zugelassenen Fahrzeuge sind bereits gewerblich genutzt – ein Verbot hätte die Verkehrssituation daher noch stärker verändert, wäre es durchgesetzt worden.
Kritiker warfen den Initiatoren vor, sie hätten das Pferd von hinten aufgezäumt, indem sie Autos verbieten wollten, bevor die Infrastruktur entsprechend ausgebaut sei. Befürworter betonten hingegen, man habe Alternativen sorgfältig geprüft und nur solche Fahrzeuge eingeschränkt, die realistisch durch Radverkehr oder öffentliche Verkehrsmittel ersetzt werden könnten.
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Das Scheitern der Initiative offenbart eine tiefere Unzufriedenheit mit Berlins Volksentscheid-System. Viele Bürger fühlen sich durch solche Abstimmungen nicht mehr wirklich einbezogen. Einige Aktivisten fordern bereits eine neue Kampagne – diesmal mit Fokus auf einen umfassenden Infrastrukturumbau vor möglichen Fahrverboten.
Vergleiche wurden mit Paris gezogen, wo Bürgermeisterin Anne Hidalgo mit ihrer Förderung von Rad- und Fußgängerzonen die Stadt bereits stark verändert hat. Berlins Versuch, einen ähnlichen Weg einzuschlagen, ist jedoch noch vor einer Abstimmung stecken geblieben.
Mit dem Ende der Initiative verschiebt sich nun die Debatte um die Berliner Verkehrspolitik. Künftige Vorschläge könnten zunächst den Ausbau der Infrastruktur in den Vordergrund stellen, bevor Fahrverbote thematisiert werden. Der Rückschlag lässt die Verkehrspolitik der Stadt vorerst in der Schwebe.
