Wirtschaftsexpertin Schnitzer fordert radikale Reformen und warnt vor Deutschlands Zukunftsrisiken
Finn Zimmermann
Wirtschaftsexpertin Schnitzer fordert radikale Reformen und warnt vor Deutschlands Zukunftsrisiken
Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, hat die Bundesregierung zu mutigen Reformen aufgefordert. Sie warnt, Deutschland lebe über seine Verhältnisse und müsse dringend langjährige wirtschaftliche Herausforderungen angehen. Ihre Forderungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Ampelkoalition über den schrittweisen Abbau bestimmter Subventionen nachdenkt – darunter die Steuervergünstigung für Dieselkraftstoff.
Anfang dieses Jahres hatte die Bundesregierung den Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie gesenkt. Die Maßnahme kostet den Staat jährlich rund 3,4 Milliarden Euro. Schnitzer argumentiert, die Senkung habe nicht wie beabsichtigt ländliche Gasthöfe gestärkt, sondern vor allem großen Ketten wie McDonald’s und Burger King genützt.
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Nun schlägt sie vor, die ermäßigte Steuer wieder abzuschaffen. Darüber hinaus betont Schnitzer die Notwendigkeit massiver Investitionen in die Infrastruktur. Sie ist überzeugt, dass jahrelange Vernachlässigung die deutschen Systeme in einem desolaten Zustand zurückgelassen habe.
Ihre Sorgen gelten auch der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Bereich der künstlichen Intelligenz. Hier fürchtet sie, das Land falle in einem entscheidenden Zukunftsfeld zurück. Zudem zeigt sie sich skeptisch gegenüber den wirtschaftlichen Vorteilen eines möglichen Friedensabkommens zwischen den USA und dem Iran. Selbst bei einer Einigung zweifelt sie an dessen Stabilität und warnt vor möglichen wirtschaftlichen Schäden.
Schnitzers Vorschläge unterstreichen die Dringlichkeit von Haushaltsdisziplin und zielgerichteten Investitionen. Eine Rücknahme der Gastronomie-Mehrwertsteuersenkung könnte Milliarden für andere Prioritäten freimachen. Ihre Warnungen machen deutlich, welche Risiken Untätigkeit in den Bereichen Infrastruktur, Technologie und internationale Beziehungen birgt.
