SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab
Finn Simon
SPD-Politikerin Midyatlı lehnt jede Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab
Eine führende Vertreterin der SPD hat jede Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD scharf verurteilt. Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei, bezeichnete die Gruppe als Gefahr für die Demokratie. Ihre Äußerungen erfolgten, nachdem ein ehemaliger SPD-Spitzenpolitiker Minoritätsregierungen mit Duldung der AfD ins Spiel gebracht hatte.
Torsten Albig, ehemaliger Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, hatte kürzlich vorgeschlagen, die SPD solle solche Minderheitsregierungen prüfen – gestützt auf eine parlamentarische Tolerierung durch die AfD. Sein Vorstoß löste innerhalb der Partei umgehend heftige Kritik aus.
Midyatlı konterte mit scharfen Worten: Die AfD sei „unmenschlich und demokratiefeindlich“. Sie forderte ein vollständiges Verbot der Partei und verlangte zudem eine umgehende Prüfung, ob die AfD mit dem Grundgesetz vereinbar sei.
Die stellvertretende Vorsitzende ließ keinen Zweifel an ihrer Haltung: Sie werde der AfD „immer und überall“ entgegenstehen. Ihre Aussagen spiegeln die tiefen Gräben innerhalb der SPD wider, wenn es um den Umgang mit dem Aufstieg der Rechtsextremen geht.
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Midyatlıs Position unterstreicht die offizielle Linie der SPD, die jede Annäherung an die AfD ablehnt. Zugleich wächst der Druck auf die Partei, die Verfassungsmäßigkeit der Rechtsextremen zu überprüfen. Die Debatte zeigt, wie sehr die politische Strategie in Deutschland derzeit umstritten ist.
