Prien fordert strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Claudia Schmidt
Prien fordert strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) setzt sich für strengere Regeln zur Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche ein. Die Regierung diskutiert das Thema weiter und wartet auf fachkundigen Rat. Eine endgültige Entscheidung über neue Maßnahmen wird frühestens nach Juni erwartet.
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Prien hat wiederholt betont, wie wichtig stärkere Schutzmechanismen für die Online-Aktivitäten junger Menschen sind. Sie befürwortet einen Ansatz, der auf Schutz, Stärkung und Teilhabe setzt, wenn es um die Ausgestaltung neuer Richtlinien geht. Ihre Äußerungen folgen auf Gespräche mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), der sich skeptisch zu pauschalen Verboten in sozialen Medien geäußert hatte.
In einem Interview mit der Bild bestätigte Prien, dass das Thema weiterhin aktiv geprüft werde. Gleichzeitig hob sie Dobrindts Fokus auf mehr elterliche Verantwortung und bessere Medienkompetenz als zentrale Elemente künftiger Regelungen hervor. Die Regierung hat ihren Vorschlag zurückgestellt, bis eine Expertenkommission im kommenden Monat ihre Empfehlungen vorlegt.
Sobald der Bericht der Kommission vorliegt, werden die Minister ein Maßnahmenpaket erarbeiten, das auch neue Gesetze umfassen könnte. Priens Haltung deutet darauf hin, dass sie auf ausgewogene Lösungen setzt – und weniger auf pauschale Verbote.
Die Debatte über die Regeln für soziale Medien bei Minderjährigen wird vorankommen, sobald die Expertenkommission ihre Ergebnisse vorlegt. Die Minister werden dann einen offiziellen Plan vorstellen, der möglicherweise rechtliche Änderungen mit sich bringt. Das Ergebnis wird davon abhängen, ob die Regierung auf Verbote, Aufklärung oder eine Kombination beider Ansätze setzt.
