Niedersachsen wehrt sich gegen Stopp der Integrationskurse und fordert Bund zum Umdenken auf
Finn Simon
Niedersachsen wehrt sich gegen Stopp der Integrationskurse und fordert Bund zum Umdenken auf
Die Landesregierung Niedersachsens hat sich entschieden gegen die bundesweite Aussetzung von Integrationskursen gestellt. In einer jüngsten Kabinettssitzung unterstützten die Verantwortlichen einen Beschluss, der die Bundesregierung auffordert, das Verbot zurückzunehmen. Damit wächst der Druck auf Berlin, den Zugang zu Sprach- und Integrationskursen für Migrantinnen und Migranten wiederherzustellen.
Die Aussetzung, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Grundlage von § 44 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes verhängt wurde, hat etwa die Hälfte aller Integrationskurse lahmgelegt. In der Folge müssen Anbieter Kurse streichen, während Geflüchtete und Zuwanderer mit längeren Wartezeiten auf freie Plätze kämpfen. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies kritisierte die Kürzungen scharf und betonte, dass solide Sprachkenntnisse unverzichtbar für die Integration in den Arbeitsmarkt seien.
Mit der Unterstützung des Beschlusses reiht sich Niedersachsen in die Gruppe der Länder im Bundesrat ein, die eine Kehrtwende fordern. Bereits am 11. März 2026 hatten die Integrationsbeauftragten der Länder in einer gemeinsamen Erklärung Bundesinnenminister Alexander Dobrindt aufgefordert, den Zugang zu den Kursen zu erhalten. Die aktuelle Kabinettsentscheidung unterstreicht diese Forderung und zeigt, wie die Ablehnung der Bundespolitik weiter wächst.
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Das Engagement des Landes spiegelt die wachsende Sorge um die Folgen für Migrantinnen, Migranten und Arbeitgeber wider. Ohne zeitnahe Sprachförderung gestaltet sich die Eingliederung in Beruf und Gesellschaft deutlich schwieriger – eine zusätzliche Belastung für Neuankömmlinge und die regionale Wirtschaft gleichermaßen.
Der Beschluss geht nun an den Bundesrat, wo die Unterstützung Niedersachsens die Chancen auf eine Wiederherstellung der Integrationskurse stärkt. Bei Erfolg könnte dies die Wartezeiten für Tausende Geflüchtete und Zuwanderer verkürzen, die darauf angewiesen sind, ihre Deutschkenntnisse zu verbessern. Ausschlaggebend wird sein, ob die Bundesregierung auf den zunehmenden Druck der Länder reagiert.
