Neuköllns Bürgermeister rügt Stadträtin wegen umstrittenem Instagram-Like
Finn Zimmermann
Neuköllns Bürgermeister rügt Stadträtin wegen umstrittenem Instagram-Like
Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat die Stadträtin für Bildung, Janine Wolter, offiziell gerügt. Der Schritt folgt auf ihr Likes und das Teilen von Instagram-Beiträgen zum Nahostkonflikt, die von einem umstrittenen politischen Influencer stammen. Aufgegriffen wurde der Vorfall zunächst vom Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint.
Ausgelöst wurde die Debatte durch die CDU-Fraktion in Neukölln, die sich kritisch zu den Israel ablehnenden Äußerungen des Influencers äußerte. Während der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung am Mittwochabend nahm Hikel zu der Rüge Stellung. Er begründete diese damit, dass Wolters Verhalten nicht der erwarteten Mäßigung, Zurückhaltung und Neutralität entspreche, die von einer Stadträtin in ihrer Position verlangt werde.
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Wolter, SPD-Mitglied und Kandidatin für die Nachfolge Hikels als Bezirksstadträtin, reagierte auf die Vorwürfe. Sie erklärte, es handele sich um einen einzelnen Beitrag vom Oktober 2025, den sie in einer Instagram-Story geteilt habe, die nach 24 Stunden wieder verschwand. Wolter versicherte zudem, künftig keine Inhalte des Influencers mehr zu verbreiten und diesem auch nicht mehr zu folgen.
Hikel erteilte die schriftliche Rüge nach Prüfung von Wolters Instagram-Aktivitäten gemäß den dienstrechtlichen Bestimmungen. Die Maßnahme wurde offiziell dokumentiert. Wolter hat zugesagt, ähnliche Handlungen künftig zu unterlassen. Der Fall unterstreicht die Erwartungen an öffentliche Neutralitätspflichten von Kommunalpolitiker:innen in Neukölln.
