Gericht verurteilt Meta zu 100.000 Euro wegen falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe gegen Soldaten
Claudia Schmidt
Gericht verurteilt Meta zu 100.000 Euro wegen falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe gegen Soldaten
Ein deutscher Soldat hat einen Rechtsstreit gegen Meta gewonnen, nachdem auf Facebook falsche Anschuldigungen gegen ihn verbreitet worden waren. In den Beiträgen wurde er fälschlicherweise als Kriegsverbrecher bezeichnet – inklusive seines vollständigen Namens und eines Fotos. Ein Gericht in Frankfurt hat das Unternehmen nun zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil es nicht schnell genug gehandelt hat.
Der Fall begann, als auf Metas Plattform falsche Behauptungen über den Soldaten auftauchten. Die Posts warfen ihm Kriegsverbrechen vor und machten seine Identität öffentlich. Daraufhin reichte er Klage vor der Pressekammer des Landgerichts Frankfurt ein.
Am 23. März 2026 ordnete das Gericht an, dass Meta die schädlichen Inhalte entfernen müsse. Das Unternehmen kam dieser Aufforderung jedoch nicht sofort nach, woraufhin der Soldat am 8. April einen Antrag auf Zwangsgeld stellte. Die Beiträge wurden schließlich am 8. und 10. April gelöscht – doch die Verzögerung betrug zwischen 15 und 17 Tagen.
In seinem Urteil vom 28. Mai 2026 entschied das Gericht, dass Metas zögerliches Vorgehen inakzeptabel sei. Es betonte die Schwere der falschen Vorwürfe und die Pflicht des Unternehmens, rechtswidrige Inhalte unverzüglich zu entfernen. Metas interne Rechtfertigungen, darunter Sprachbarrieren, verschlimmerten die Situation eher, als dass sie die Verzögerung erklärten.
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Die Strafe von 100.000 Euro spiegelt die Auffassung des Gerichts wider, dass Meta systematische Nachlässigkeit gezeigt habe. Das Urteil verwies zudem auf die langfristigen Schäden, die solche Veröffentlichungen für den persönlichen Ruf anrichten können. Meta hat nun zwei Wochen Zeit, um gegen die Entscheidung mit einer sofortigen Beschwerde vorzugehen.
Die Geldstrafe stellt eine deutliche Sanktion für Metas langsame Reaktion auf eine gerichtliche Anordnung dar. Der Fall des Soldaten unterstreicht die rechtliche Verantwortung von Plattformen, diffamierende Inhalte umgehend zu löschen. Das Urteil könnte Präzedenzcharakter für ähnliche Streitfälle in der Zukunft haben.
