Die Linke ringt um Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein historischer Streit
Claudia Schmidt
Die Linke ringt um Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein historischer Streit
Die Linke diskutiert über Obergrenze für Abgeordnetengehälter
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Auf ihrem Bundesparteitag in Potsdam debattiert die Linke über eine Deckelung der Bezüge für Abgeordnete. Die Diskussion unterstreicht den Wandel der Partei und ihre historische Verbindung zu Gehaltsbeschränkungen für Politiker.
Ihre Vorgänger, wie die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), zogen früh in Landesparlamente und den Bundestag ein. Ihre Vertreter erhielten von Anfang an eine Vergütung für ihre politische Arbeit.
2005 zog die Linke mit einer Gruppe gewerkschaftlich engagierter Vollzeitpolitiker aus Westdeutschland in den Bundestag ein – über die Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG).
Führungsmitglieder wie Ines Schwerdtner und Jan van Aken haben bereits erklärt, nur ein Durchschnittseinkommen beziehen zu wollen. Dafür verzichten sie auf einen Teil ihres Gehalts. Die ehemalige Co-Vorsitzende Janine Wissler erhält brutto 11.833,47 Euro monatlich, nach Abzügen bleibt ihr jedoch deutlich weniger netto.
Gegner der Obergrenze argumentieren, sie könnte gut verdienende Kandidaten davon abhalten, für die Linke anzutreten. Der erfahrene Politiker Gregor Gysi hatte einst vorgeschlagen, dass eine Beschränkung auf Durchschnittslöhne mehr Idealisten in den Bundestag locken würde. Die Italienische Kommunistische Partei (PCI) führte in den 1970er-Jahren ähnliche Gehaltsgrenzen für ihre Abgeordneten ein.
Der vorgeschlagene Gehaltsdeckel spiegelt die langjährigen Prinzipien der Linken und ihren aktuellen Wandel wider. Die Debatte in Potsdam wird entscheiden, ob die Partei eine Regelung beschließt, die zu ihrer historischen Haltung in Sachen Politikerbezüge passt. Das Ergebnis könnte die künftige Kandidatenauswahl der Partei prägen.
