Bundesrat beschließt 17-Cent-Rabatt auf Spritpreise bis Ende Juni
Finn Zimmermann
Bundesrat beschließt 17-Cent-Rabatt auf Spritpreise bis Ende Juni
Ein neuer Treibstoffrabatt wurde beschlossen, um die Kosten für Autofahrer und Unternehmen im ganzen Land zu senken. Der Bundesrat gab in einer Sonderitzung am Freitag grünes Licht für das Vorhaben, das den Druck durch die Rekordpreise an den Zapfsäulen lindern soll. Die Maßnahme kommt zu einem Zeitpunkt, an dem steigende Kosten den privaten Konsum und die wirtschaftliche Stabilität bedrohen.
Das Gesetz sieht vor, die Energiesteuer auf Diesel und Benzin für zwei Monate um 14,04 Cent pro Liter zu senken, beginnend am 1. Mai. Da auch die Mehrwertsteuer auf den ermäßigten Nettopreis reduziert wird, sparen Autofahrer und Unternehmen bis zu 17 Cent pro Liter an der Tankstelle. Die gesamte Entlastung wird voraussichtlich rund 1,6 Milliarden Euro betragen.
Der Rabatt folgt auf monatelang stark gestiegene Spritpreise, die maßgeblich durch die Spannungen im Iran angetrieben wurden. Die Regierung hofft, dass diese kurzfristige Maßnahme die finanzielle Belastung von Haushalten und Unternehmen abfedern wird. Ohne ein Eingreifen könnten die höheren Kosten das Verbrauchervertrauen weiter schwächen und das Wirtschaftswachstum bremsen.
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Der Treibstoffrabatt gilt bis Ende Juni. In dieser Zeit zahlen Autofahrer und Transportunternehmen weniger an der Tankstelle. Die Regierung stellt die Maßnahme als direkte Reaktion auf die jüngsten Preissprünge und die allgemeinen wirtschaftlichen Sorgen dar.
